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Wir haben es gemeinsam erfolgreich geschafft, die Verbreitung des Coronavirus deutlich zu reduzieren. Inzwischen wurden viele Einschränkungen Schritt für Schritt gelockert. Jetzt haben wir ein Konjunkturprogramm beschlossen, um der Wirtschaft einen kräftigen Schub zu geben. Ein Konjunkturprogramm, das sozial gerecht ist – und unser Land auch ökologisch nach vorne bringt. Ein Programm für Familien, für Kommunen, für Auszubildende, für kleine und mittelständische Unternehmen, für die Kultur und die Umwelt.

Das umfangreiche Konjunkturprogramm hat allein in 2020/21 ein Gesamtvolumen von 130 Milliarden Euro. Ein Konjunkturprogramm ist nicht allein deshalb gut, weil es groß ist. Darum hat die SPD von Anfang an klare Maßstäbe an das Programm angelegt: es sollte maximal wirksam, sozial gerecht und ökologisch zukunftstauglich sein.

Symboldbild Konjunkturpaket Foto: Christoph Matterne

Das Geld wird gut investiert. Ein Schwerpunkt dabei: Familien mit Kindern. Denn sie mussten und müssen in der Corona-Krise besonders viel leisten. Darum tun wir was für die Haushaltskasse und geben einen zusätzlichen Schub für gute Kitas und Schulen.

  • Den Kinderbonus von 300 Euro pro Kind gibt es für jede Familie. Geld, das gezielt bei denen ankommt, die es brauchen – vor allem also bei allen mit kleinen und mittleren Einkommen. Und es wird auf keine Sozialleistung angerechnet. Bei Eltern mit besonders hohen Einkommen wird der Kinderbonus aber mit dem Kinderfreibetrag in der Einkommensteuer verrechnet.
  • Alleinerziehende – 90 Prozent von ihnen sind Frauen – werden besonders un- terstützt. Ihr Entlastungsbetrag in der Einkommenssteuer wird für zwei Jahre auf 4.000 Euro angehoben – und damit mehr als verdoppelt.
  • Bessere Kinderbetreuung fördern wir mit zusätzlich einer Milliarde Euro. – Geld für bis zu 90.000 zusätzliche Plätze in Kitas und Kindertagespflege, für Um- oder Neubauten und für eine bessere Hygienesituation.
  • Einen zusätzlichen Schub für den Ganztagsausbau schaffen wir mit der Verdopp- lung der geplanten Investitionsmittel. Dafür gibt es jetzt insgesamt vier Milliarden Euro.
  • Digitales Lernen, vor allem für Kinder, deren Eltern nicht so viel Geld haben – fördern wir mit 500 Millionen Euro. Damit werden Laptops und Tablets angeschafft.
  • Und für die Digitalisierung der Schulen insgesamt unterstützen wir die Länder mit weiteren zwei Milliarden Euro.

Symbolbild Konjunkturpaket Foto: Christoph Matterne

Es ist ein sozialdemokratisches Konjunkturpaket mit „Wumms“, auf das sich der Koalitionsausschuss geeinigt hat. Die Schwerpunkte: Arbeits- und Ausbildungsplätze sichern, die Kaufkraft stärken für alle mit mittleren und kleinen Einkommen und vor allem für Familien, die Kommunen kräftig unterstützen und kräftige Investitionen in ein modernes Land.

  • Arbeit, soziale Sicherheit, Kaufkraft. Gezielte Überbrückungshilfen für be- sonders betroffene Branchen sichern Arbeitsplätze, ein Schutzschirm für Aus- bildungsplätze gibt jungen Menschen Perspektiven. Und das soziale Netz wird noch fester geknüpft, damit niemand durchrutscht. Die Mehrwertsteuer wird gesenkt, Stromkosten sinken und für Familien gibt es einen 300-Euro-Kinder- bonus. Alleinerziehende werden zusätzlich unterstützt. Das alles gibt den Men- schen Sicherheit – und zusätzliches Geld, das sie ausgeben können. Das ist auch gut für die Konjunktur.
  • Gesunde, starke Kommunen. Bund und Länder gleichen die Ausfälle der Gewerbesteuer in Städten und Gemeinden in Höhe von rund 12 Milliarden Euro aus. Und: Der Bund übernimmt einen noch größeren Teil für die Kosten der Unterkunft in der Grundsicherung. Das sind zusätzlich 4 Milliarden Euro jedes Jahr. Dauerhaft. Damit können die Kommunen in Lebensqualität vor Ort inves- tieren – und einen kräftigen Konjunkturimpuls geben.
  • Investitionen in ein modernes Land. Wir unterstützen Elektromobilität, Zu- kunftsinvestitionen von Herstellern und Zulieferern werden gefördert und das Netz der Ladesäulen wird zügig ausgebaut. Und wir treiben die Wasserstoff-Tech- nologie voran, bauen die Erneuerbaren Energien weiter aus und unterstützen Kommunen bei der energetischen Gebäudesanierung. Außerdem: zusätzliches Geld für Schulen, Kitas, Forschung und für die Digitalisierung von Wirtschaft und Verwaltung.

Symbolbild Konjunkturpaket Foto: Christoph Matterne

Das öffentliche Leben findet dort statt, wo man zu Hause ist: in den Städten und Gemeinden. Mit guten Schulen und Kitas. Im Sportverein, dem Schwimmbad, der Bibliothek. Mit einem guten Angebot von Bussen und Bahnen und von sozialen Einrichtungen. Dafür müssen die Kommunen investieren können. Sonst sinkt die Lebensqualität der Menschen – und die Konjunktur vor Ort. Nicht nur wegen der Corona-Krise können das viele Städte und Gemeinden aber nicht mehr. Wir wollen darum einen Rettungsschirm für Kommunen spannen. Olaf Scholz hat dafür konkrete Vorschläge gemacht.

  • Ausgleich der Gewerbesteuerausfälle. Durch den notwendigen Gesundheits- schutz in der Corona-Krise konnten viele Unternehmen und Betriebe nur ein- geschränkt arbeiten – oder gar nicht. Dadurch ist die Gewerbesteuer eingebrochen. Städte und Gemeinden haben 12 Milliarden Euro weniger Einnahmen. Den Ausfall sollen Bund und Länder gemeinsam ausgleichen.
  • Übernahme von Altschulden. Viele Städte und Gemeinden mussten sich in den vergangenen Jahren verschulden. Oft geht das auf einen notwendigen Strurwandel vor Ort zurück – zum Beispiel in ehemaligen Bergbauregionen. Die Folge: sinkende Einnahmen, höhere Ausgaben für soziale Sicherung und kein Geld mehr für wichtige Investitionen. Diese Altschulden der Kommunen betragen insgesamt 45 Milliarden Euro. Bund und Länder sollen gemeinsam diese Schulden übernehmen.
  • Lebensqualität, starke Wirtschaft, gute Arbeit. Wenn die Schule saniert werden kann, das Schwimmbad nicht schließen muss, Freizeitangebote ausgebaut wer- den und der Bus regelmäßig fährt, steigt die Lebensqualität vor Ort. Und: Die Wirtschaft erholt sich schnell wieder. Mit guten Arbeitsplätzen. Gerade nach der Corona-Krise ist das ein wichtiger Baustein für ein Konjunkturprogramm!

Einzelheiten zum Konjunkturpaket gibt es auf spd.de