SPD-Bezirk Hannover

Drei stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion – unter ihnen Matthias Miersch, der Vorsitzende des SPD-Bezirks Hannover – haben in einem Namensartikel die Zeit nach der Coronakrise betrachtet. Mit dem Beitrag wollen sie Leitplanken setzen, aus denen sich konkrete Maßnahmen ableiten lassen, um ökonomisch wieder auf die Beine und klimapolitisch voran zu kommen.

Wohl kaum jemand hat die hannöversche Nachkriegs-SPD so sehr geprägt wie Egon Franke und dennoch ist er heute weitgehend in Vergessenheit geraten. Das wird seiner durchaus widersprüchlichen Lebensleistung nicht gerecht.

Matthias Miersch, Der Vorsitzende des SPD-Bezirks Hannover, äußert sich zur heutigen Wahl eines FDP-Ministerpräsidenten in Thüringen:

„Thüringen ist ein absoluter Tabubruch, der breit vorbereitet gewesen sein muss. Wenn es in unserer Demokratie darauf ankommt, ist scheinbar auf Teile von CDU und FDP kein Verlass. Es muss jetzt klare Signale der Bundes-CDU geben, dass dieses Vorgehen nicht toleriert wird.“

Die Vorstände des SPD-Bezirks Hannover, der SPD-Unterbezirks Region Hannover und des SPD-Stadtverbandes Hannover sowie die hannoverschen SPD-Bundestagsabgeordneten (Caren Marks, Dr. Matthias Miersch, Kerstin Tack und Yasmin Fahimi) und SPD-Landtagsabgeordneten (Thordies Hanisch, Rüdiger Kauroff, Alptekin Kirci, Dr. Silke Lesemann, Kerstin Liebelt, Wiebke Osigus, Stefan Politze, Doris Schröder-Köpf, Claudia Schüssler, Stephan Weil und Dr. Thela Wernstedt) bekunden ihre Solidarität mit den Kolleginnen und Kollegen verschiedener Bereiche der hannoverschen Gilde-Brauerei, die am vergangenen Freitag (1. Februar 2020) ausgesperrt wurden.

Frauen, die lesen, sind gefährlich und klug. Und Frauen, die schreiben, leben gefährlich*

Die Themen Flucht, Asyl und Integration haben in der Politik der SPD-geführten Landesregierung in Niedersachsen seit Beginn an einen hohen Stellenwert. Bereits während der sogenannten Flüchtlingskrise 2015/2016 hatte sich Niedersachsen schnell und unbürokratisch um die Aufnahme zahlreicher schutzsuchender Menschen bemüht. „Gerade auch unser Landkreis hat dabei unter anderem mit der Bereitstellung der Linsingen Kaserne als Unterkunft für hunderte Menschen unverzüglich und vorbildlich agiert“, betont der SPD-Landtagsabgeordnete Uli Watermann aus Bad Pyrmont in diesem Zusammenhang.

Das öffentliche Leben findet dort statt, wo man zu Hause ist: in den Städten und Gemeinden. Mit guten Schulen und Kitas. Im Sportverein, dem Schwimmbad, der Bibliothek. Mit einem guten Angebot von Bussen und Bahnen und von sozialen Einrichtungen.

Die Gruppe der Weseranrainer-Abgeordneten im Deutschen Bundestag hat sich in dieser Sitzungswoche in Berlin erneut über die Umweltbelastung der Weser ausgetauscht. Im April hatte die Firma k+s beim Regierungspräsidium Kassel den Antrag gestellt bis 2027 größere Mengen salzhaltiger Abwässer in den Fluss einzuleiten, als es aktuell im Masterplan Salzreduzierung vereinbart ist.

In den vergangenen Wochen gab es zum Teil große Proteste gegen die Maßnahmen zur Einschränkungen des Corona-Virus, hitzige Diskussionen in sozialen Netzwerken und Kritik an Politik und Wissenschaft. Deshalb hat die SPD Niedersachsen forsa beauftragt, um ein fundiertes und repräsentatives Meinungsbild der Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen zu bekommen. Die Ergebnisse zeigen eine große Unterstützung […]

Eine von der niedersächsischen SPD in Auftrag gegebene forsa-Umfrage zeigt, dass 76 Prozent der Bürgerinnen und Bürgern Niedersachsens mit dem Krisenmanagement der Landesregierung in der Corona-Pandemie zufrieden sind. Vor allem mit der Arbeit des Ministerpräsidenten Stephan Weil sind 65 Prozent der Befragten zufrieden. Das spiegelt sich auch in der Direktwahl- und der Sonntagsfrage wieder. „In […]