Matthias Miersch, Der Vorsitzende des SPD-Bezirks Hannover, äußert sich zur heutigen Wahl eines FDP-Ministerpräsidenten in Thüringen:

„Thüringen ist ein absoluter Tabubruch, der breit vorbereitet gewesen sein muss. Wenn es in unserer Demokratie darauf ankommt, ist scheinbar auf Teile von CDU und FDP kein Verlass. Es muss jetzt klare Signale der Bundes-CDU geben, dass dieses Vorgehen nicht toleriert wird.“

Die Vorstände des SPD-Bezirks Hannover, der SPD-Unterbezirks Region Hannover und des SPD-Stadtverbandes Hannover sowie die hannoverschen SPD-Bundestagsabgeordneten (Caren Marks, Dr. Matthias Miersch, Kerstin Tack und Yasmin Fahimi) und SPD-Landtagsabgeordneten (Thordies Hanisch, Rüdiger Kauroff, Alptekin Kirci, Dr. Silke Lesemann, Kerstin Liebelt, Wiebke Osigus, Stefan Politze, Doris Schröder-Köpf, Claudia Schüssler, Stephan Weil und Dr. Thela Wernstedt) bekunden ihre Solidarität mit den Kolleginnen und Kollegen verschiedener Bereiche der hannoverschen Gilde-Brauerei, die am vergangenen Freitag (1. Februar 2020) ausgesperrt wurden.

Am Sonntagabend ist unser langjähriger Kollege Walter Priebe an den Folgen seiner Krebserkrankung verstorben. Walter Priebe war von 2002 bis Mitte 2019 als Buchhalter für unseren Bezirk tätig, hat aber bereits auf Grund seiner Erkrankung ab November 2018 nicht mehr arbeiten können.

Wolfgang Jüttner, Ehrenvorsitzender des SPD-Bezirks Hannover hat im SPD-Unterbezirk Northeim-Einbeck August Kahle aus Dassensen für seine 70-jährigen Parteimitgiedschaft geehrt.

Der SPD-Unterbezirk Northeim-Einbeck hat in seiner Vorstandssitzung am Dienstag, den 18. Februar 2020 einstimmig der Resolution „Konsens der Demokrat*innen“ des SPD-Parteivorstandes zugestimmt und ein Zeichen für die freiheitliche und offene Gesellschaft in Deutschland und gegen eine Zusammenarbeit mit der AfD gesetzt.

Wir streiten für eine Gesellschaft der Toleranz, für eine offene Gesellschaft und eine wehrhafte Demokratie, in der Ausgrenzung, Rassismus und Menschenverachtung keinen Platz geben.

Volpriehausen. Der Vorstand des SPD-Unterbezirks Northeim-Einbeck hat sich am gestrigen Dienstag, den 18. Februar 2020 mit Vertreterinnen und Vertretern des SPD-Ortsvereins Uslar-Solling und deren Bürgermeisterkandidaten Sven Borchert zu einem Austausch getroffen.

Im Zuge der Haushaltsberatungen für dieses Jahr hat die SPD-geführte Landesregierung beschlossen, die Förderung der niedersächsischen Naturparke zu verstetigen. Davon profitiert auch der Naturpark Weserbergland. Die beiden heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Dirk Adomat und Uli Watermann begrüßen dies ausdrücklich. „Wir haben uns in den vergangenen Jahren mehrfach für eine gute Förderung der Naturparke stark gemacht und es freut uns sehr, dass dieser Einsatz mit der Verstetigung der Förderung belohnt wurde, die wir schon länger gefordert haben. Der Naturpark Weserbergland erhält damit von nun an eine jährliche Förderung von 100.000 Euro vom Land Niedersachsen. Damit kann er für die Zukunft planen und mit einem hauptamtlichen Geschäftsführer noch professioneller geführt werden. Außerdem kann sich der Naturpark Weserbergland nun im Vergleich zu den bereits besser finanzierten Naturparks noch besser darstellen,“ so Dirk Adomat dazu.

Zu den aktuellen Prognosen zum Ergebnis der Bürgerschaftswahl in Hamburg erklärt Stephan Weil, Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen: „Herzlichen Glückwunsch nach Hamburg, Respekt und Anerkennung an Peter Tschentscher und die Hamburger SPD! Die Hamburger SPD hat im Wahlkampf alles richtig gemacht und vor allem davor in den letzten fünf Jahren sehr gut regiert. Der Wahlerfolg zeigt, […]

Vor dem Hintergrund der Berichte über Vandalismus und Angriffe auf Mandatsträger der FDP erklärt Alexander Saipa, Generalsekretär der SPD Niedersachsen: „Die Vorgänge rund um die Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten von Thüringen dürfen nicht heruntergespielt oder bagatellisiert werden. Es muss klar sein: Demokraten lassen sich nicht von Rechtsradikalen ins Amt wählen. Die FDP hat […]