SPD-Bezirk Hannover

Drei stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion – unter ihnen Matthias Miersch, der Vorsitzende des SPD-Bezirks Hannover – haben in einem Namensartikel die Zeit nach der Coronakrise betrachtet. Mit dem Beitrag wollen sie Leitplanken setzen, aus denen sich konkrete Maßnahmen ableiten lassen, um ökonomisch wieder auf die Beine und klimapolitisch voran zu kommen.

Wohl kaum jemand hat die hannöversche Nachkriegs-SPD so sehr geprägt wie Egon Franke und dennoch ist er heute weitgehend in Vergessenheit geraten. Das wird seiner durchaus widersprüchlichen Lebensleistung nicht gerecht.

Matthias Miersch, Der Vorsitzende des SPD-Bezirks Hannover, äußert sich zur heutigen Wahl eines FDP-Ministerpräsidenten in Thüringen:

„Thüringen ist ein absoluter Tabubruch, der breit vorbereitet gewesen sein muss. Wenn es in unserer Demokratie darauf ankommt, ist scheinbar auf Teile von CDU und FDP kein Verlass. Es muss jetzt klare Signale der Bundes-CDU geben, dass dieses Vorgehen nicht toleriert wird.“

Die Vorstände des SPD-Bezirks Hannover, der SPD-Unterbezirks Region Hannover und des SPD-Stadtverbandes Hannover sowie die hannoverschen SPD-Bundestagsabgeordneten (Caren Marks, Dr. Matthias Miersch, Kerstin Tack und Yasmin Fahimi) und SPD-Landtagsabgeordneten (Thordies Hanisch, Rüdiger Kauroff, Alptekin Kirci, Dr. Silke Lesemann, Kerstin Liebelt, Wiebke Osigus, Stefan Politze, Doris Schröder-Köpf, Claudia Schüssler, Stephan Weil und Dr. Thela Wernstedt) bekunden ihre Solidarität mit den Kolleginnen und Kollegen verschiedener Bereiche der hannoverschen Gilde-Brauerei, die am vergangenen Freitag (1. Februar 2020) ausgesperrt wurden.

Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in einem Unternehmen sollten nach dem gleichen Tarifmodell bezahlt werden. Das ist leider nicht überall der Fall, auch nicht in den Krankenhäusern im Landkreis Diepholz. Das möchte die SPD-Kreistagsfraktion aber in der nächsten Zeit ändern und hat einen Antrag gestellt, der Landkreis möge einen Zeitplan für die Auflösung der Gesellschaft Levare GmbH aufstellen.

Die Ministerpräsidenten der Länder Bayern, Baden-Württemberg und Niedersachen haben in Absprache mit den heimischen Autobauern eine Kaufprämie für Neuwagen gefordert. Wir sind klar gegen eine solche Maßnahme!

Diese Woche hat der Bundestag über die erste Lesung des Gesetzes zur Grundrente beraten. Und nach wie vor versuchen Teile der Union, die Grundrente für all jene zu verhindern, die sich auch während Corona als Heldinnen und Helden des Alltags beweisen.

Das 500 Millionen Euro Sofortausstattungsprogramm für Schulen kann losgehen. Bund und Länder haben heute die dafür notwendige Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt Schule auf den Weg gebracht. „Digitaler Unterricht zu Hause wird den Präsenzunterricht noch länger ergänzen müssen. Der Bund unterstützt jetzt die Schülerinnen und Schüler, die bisher kein digitales Endgerät haben“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Schraps. Schülerinnen und Schüler, bei denen Online-Unterricht aus Mangel an Geräten bislang keine Option war, sollen mit Tablets oder Laptops ausgestattet werden.

Die Corona-Pandemie stellt unser Leben auf den Kopf – und viele von uns vor große Herausforderungen im Alltag, in der Familie, im Beruf. Doch gerade in stürmischen Zeiten können wir Niedersächsinnen und Niedersachsen uns auf unseren Ministerpräsidenten Stephan Weil und seine Landesregierung verlassen. Das haben er und sein Team uns in den vergangenen Jahren immer […]

Vor dem Hintergrund der aktuellen Äußerungen des CDU-Landtagsabgeordneten Christian Fühner erklärt Alexander Saipa, Generalsekretär der SPD Niedersachsen: „Wie schon Helmut Schmidt wusste, beweist sich in der Krise der Charakter. Ich rate Herrn Fühner, daraus zu lernen. Er kann sich, wenn diese Krise überwunden ist, gerne an einer Analyse der Arbeit der gesamten Landesregierung beteiligen, die […]