Programmkongress Dokumente
"Bremer Entwurf" für ein neues Grundsatzprogramm der SPD
Zu Beginn des Jahres 2007 legt der Parteivorstand der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands anlässlich seiner Klausurtagung in Bremen den "Bremer Programmentwurf" vor. Er ist das Ergebnis einer langjährigen und intensiven Diskussion in der Programmkommission der SPD. Viele Anregungen und Impulse aus der Partei und der Gesellschaft haben Eingang in diesen Entwurf gefunden.
Doch die Diskussion ist keineswegs abgeschlossen. Das Jahr 2007 wird für die SPD das Jahr des Dialogs. Wir wollen die Mitglieder unserer Partei und die interessierte Öffentlichkeit einladen, diesen Entwurf zur Grundlage einer Diskussion über die Zukunft unserer Gesellschaft zu machen. Wir wollen die Bürgerinnen und Bürger einladen, sich der SPD anzuschließen und für eine Politik der Sozialen Demokratie einzutreten.
Die wichtigen Themen liegen auf der Hand. In was für einer Gesellschaft wollen wir in Zukunft leben? Wie kann Politik den Prozess der Globalisierung sozial gerecht gestalten? Wie können wir hohen Wohlstand für alle ermöglichen und gleichzeitig die globalen ökologischen Risiken bewältigen? Welche neuen Chancen und Sicherheiten brauchen wir in einer Zeit stürmischer Veränderung?
Das neue Grundsatzprogramm der SPD wird das erste gesamtdeutsche Programm nach Gründung der Bundesrepublik. Es beschreibt den rasanten Wandel zu Beginn des neuen Jahrhunderts und formuliert politische Antworten auf Grundlage der sozialdemokratischen Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.
Der vorliegende Entwurf wird abschließend auf dem Bundesparteitag der SPD in Hamburg vom 26. bis 28. Oktober 2007 beraten. Mit dem "Hamburger Programm" stellt die SPD die Weichen für Soziale Demokratie im 21. Jahrhundert.
Kurt Beck SPD-Parteivorsitzender
Hubertus Heil SPD-Generalsekretär Bremen, im Januar 2007