Kommunale Daseinsvorsorge -> Umfrage
Der Bezirksvorstand wurde vom ordentlichen Bezirksparteitag im September 2015 beauftragt, eine Kommission einzurichten, die sich mit den Fragen der Daseinsvorsorge in der Zukunft befasst, um z.B. zum Bezirksparteitag 2017 einen Aktionsplan vorzubereiten. In einem ersten Schritt wollen wir uns grundlegend mit unterschiedlichen Fragestellungen rund um das Thema der (kommunalen) Daseinsvorsorge auseinandersetzen und haben dazu ein paar Ideen aufbereitet.
Barbara Hendricks dazu: "Die kommunale Daseinsvorsorge umfasst alle Aufgaben, die wir brauchen, um unser Leben zu gestalten."
Ihr könnt hier die einzelnen Ideen diskutieren, bewerten, neue hinzufügen. Wir freuen uns über entsprechende Rückmeldungen!
Beschluss vom Bezirksparteitag "Kommission zur Daseinsvorsorge
Der neugewählte Bezirksvorstand wird beauftragt, eine Kommission einzurichten, die sich mit den Fragen der Daseinsvorsorge in der Zukunft befasst. Bei dem Begriff der Daseinsvorsorge handelte es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff, die Definition unterliegt dem gesellschaftlichen Wandel.
Der DGB versteht unter Daseinsvorsorge elementare Leistungen, Dienstleistungen und Infrastruktur, die der Staat oder ein öffentlich-rechtlicher Träger allen BürgerInnen als „Grundversorgung“ zur Verfügung stellt.
Die Beantwortung der Frage, welche Güter und Dienstleistungen allerdings konkret von staatlicher Seite aus bereitgestellt werden müssen, ist durchaus umstritten
Die Kommission sollte die Definition und die Inhalte den heutigen Erfordernissen anpassen, die Situation in den Landkreisen des Bezirks Hannover analysieren und der Frage möglicher Entwicklungen nachgehen. Insbesondere Fragen der
• Infrastruktur, einschließlich der Breitbandversorgung
• Gesundheits- und Versorgungssicherheit
• Lebensqualität
• Erziehungs- und Bildungseinrichtungen
• Öffentliche Verwaltung
• Soziale und kulturelle Dienstleistungen
• Sparkassen
• Altenheime
• Energieversorgung
sollten im Mittelpunkt stehen.
In den Diskussionsprozess sollen alle Qualifizierten und Interessierten innerhalb der Partei einbezogen werden. Ziel könnte ein Aktionsplan sein, der beim nächsten ordentlichen Parteitag 2017 diskutiert und beschlossen wird.