1. Welcher Artikel des Grundgesetzes ist für dich am wertvollsten?

Artikel 5, Absatz 1: Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

2. Wieso ist für dich dieser Artikel besonders bedeuten?

Dieser Artikel beinhaltet mit der Meinungs-, Presse- und Informationsfreiheit gleich mehrere elementare Grundrechte für eine demokratische Gesellschaft. Diese Freiheiten sind ein wichtiges fundament für eine offene und pluralistische Gesellschaft, da sie den offenen Austausch von Ideen, Meinungsvielfalt und einen offenen Diskurs gewährleisten.

3. Welche Herausforderungen siehst du aktuell für den gesellschaftlichen Zusammenhalt?

Zur Zeit gibt es mit der Polarisierung politischer und gesellschaftlicher Debatten, gezielten Fehlinformationen, sozialen Ungleichheiten sowie rechtspopulistischen und rechtsextremen Attacken auf unseren Demokratie leider diverse Herausforderungen für unseren Zusammenhalt in der Gesellschaft.

4. Was kann die SPD zum Erhalt von Demokratie beitragen?

Als SPD verteidigen wir unsere Demokratie und können zum Erhalt der Demokratie mit diversen Maßnahmen auf allen Ebenen beitragen. Beispielsweise können wir Demokratieprojekte fördern und die politische Teilhabe u.a. durch die Förderung von Beteiligungsformaten auf lokaler Ebene stärken. Im Fokus muss weiterhin die Bekämpfung von Rechtsextremismus stehen, da Hassrede, Diskriminierung und Intoleranz das Gegenteil unserer offenen und inklusiven Gesellschaft ist.

5. Welche Maßnahmen sind für dich zur Förderung der Demokratie am wichtigsten?

Alle Maßnahmen zur Förderung der Demokratie sind wichtig und ergänzen sich gegenseitig. Ob bessere politische Bildung, Sicherstellung der Rechtsstaatlichkeit, Schutz der Medienfreiheit, politische Teilhabe und Partizipation, der Kampf gegen Rechtsextremismus, Stärkung der Gleichberechtigung, Schutz von Menschen- und Minderheitenrechten: alle diese grundlegenden Maßnahmen müssen gestärkt und gefördert werden.

Wir machen soziale Politik für dich und mit dir.