Hubertus Heil in Hess. Oldendorf: Die SPD hat den Gestaltungswillen

>>Realitäten anerkennen, ohne sich mit den Verhältnissen abzufinden<<

Auf der Bezirkskonferenz der SPD AG 60 plus im SPD-Bezirk Hannover sprach am Wochenende in Hess. Oldendorf SPD-Generalsekretär Hubertus Heil.

In seiner Rede ging Hubertus Heil MdB auf die erfolgreiche Politik der vergangenen zehn Jahre ein, die Sozialdemokraten gestalteten:

• Deutschland ist toleranter, offener und liberaler geworden
• Sozialdemokraten haben die Erneuerung der Energieversorgung begonnen und vorangebracht
• Sozialdemoraten standen und stehen für eine verlässliche und verantwortbaren Außen- und Sicherheitspolitik
• Die Erneuerung der sozialen Sicherungssysteme und der Abbau der Arbeitslosigkeit haben den Wirtschaftsaufschwung gebracht.

Aber die Bürgerinnen und Bürger, die in 365 Tagen den Deutschen Bundestag zu wählen haben, wollen von der SPD wissen wie es weitergeht, wie Zukunft gestaltet wird. Die neuen sozialen Probleme, die Qualität des Sozialstaates müssen aufgezeigt und in Angriff genommen werden. Die relative und mehrdimensionale Armut in der Bundesrepublik bedürfen anderer und verschiedener Maßnahmen, als z. B. das Betreuungsgeld.

Bildungschancen für alle Kinder bei guter Gesundheit sind die Aufgabenfelder der nächsten Jahre. Verwahrlosung und Verelendung mancher Kinder und Jugendlicher muss entgegen gewirkt werden. Ein Rechtsanspruch auf einen Schulabschluss muss denjenigen, die die Schule abgebrochen haben, eine neue Chance geben. Es geht darum, den Menschen eine Chance auf ein selbstbestimmtes Leben zu geben.

Die Globalisierung, also das Zusammenwachsen der Welt, gibt uns auch Chancen. Stellschrauben, die irgendwo auf der Welt verstellt werden, haben Auswirkungen auf alle. Das betrifft z. B den Klimawandel oder auch wie jetzt zu erleben ist, die Finanzkrise in den USA.

Letztendlich geht es um die Frage „Wer oder was regiert diese Welt?“. Unsere Aufgabe ist es, den Vorrang demokratischer Politik überall zu behaupten.

[Unser Foto zeigt Hubertus Heil mit Frieda Riegel, der ehem. Vorsitzenden der SPD AG 60 plus]

Redaktionelle Anmerkung: Weitere Berichterstattung folgt.