Politik muss mutiger sein

Im Rahmen des Programmjahres 2015 der niedersächsischen SPD veranstaltete der SPD-Bezirk Hannover einen Diskussionsabend zum Thema „Perspektiven der Mobilitätswirtschaft in Niedersachsen“ im Alten Rathaus in Hannover. Stefan Schostok, Oberbürgermeister von Hannover und Vorsitzender des SPD-Bezirks, stellte in seiner Begrüßung die Bedeutung der Mobilitätswirtschaft nicht nur für die Stadt und die Region Hannover, sondern für alle Regionen und Menschen in Niedersachsen dar: „Wenn es um die Mobiltätswirtschaft geht, so spielt Niedersachsen ganz vorne mit.“ Aber man dürfe nicht stehen bleiben, sondern müsse sich stetig weiterentwicken.

Unter der Moderation von Dr. Stephan Klecha (SPD-Bezirk Hannover) beschrieb Prof. Stephan Rammler vom Institut für Transportation Design in Braunschweig, die Notwendigkeit einer langfristigen und nachhaltigen Entwicklung der Mobilität, auch im Hinblick auf die unterschiedlichen globalen Entwicklungen auf den Kontinenten. Dazu gehört seiner Meinung nach auch, dass Politik die notwendigen Rahmenbedingungen setzen müsse. Dabei sei neben der individuellen Mobilität auch der Güterverkehr auf Schiene, Straße, Wasser und Luft von zentraler Bedeutung. Er forderte vor allem eine stärke Diskussion über das Primat der Politik: „Politiker müssen mutiger sein und auch Entscheidungen treffen, die nicht unbedingt mehrheitsfähig sind!“

Nicht im Gegensatz zur langfristigen Entwicklung steht nach Meinung von Dr. Gerhard Prätorius, Leiter Koordination CWR und Nachhaltigkeit der VW AG in Wolfsburg, die Notwendigkeit, sich mit den einzelnen Entwicklungsschritten und deren Details auseinanderzusetzen. Nicht zwangsläufig müssten Automatisierung und Digitalisierung zum Abbau von Arbeitsplätzen führen. Vielmehr könnten schrittweises Vorgehen, genaue Analyse und flexible Einzelschritte zu guten und qualifizierten Arbeitsplätzen führen. Wichtig sei auch, die jeweils Betroffenen mit ihren Kenntnissen und Erfahrungen einzubeziehen. Des Weiteren stellte er fest: „Es gibt bereits sehr gute und vielfältige Kooperationen zwischen Wirtschaft und Wissenschaft, diese kann aber sicherlich noch ausgebaut werden.“

Dr. Gunnar Merz, Geschäftsführender Vorstandsvorsitzender CFK-Valley aus Stade (CFK = CarbonFaserverstärkter Kunststoff), stellte die Bedeutung der Fragen der Erforschung neuer Materialien in den Mittelpunkt seines Beitrages, die z.B. Fahrzeuge leichter und energieeffizienter machen. Im Weiteren ginge es in diesem Wirtschaftsbereich auch um Automation, denn diese sei der Schlüssel zur Massenproduktion. Hier sei Politik gefragt, da solche Weiterentwicklungen nicht ohne Anschubfinanzierung und öffentlicher Förderung gelingen könne. Eine Vernetzung und Zusammenarbeit der einzelnen Nachfrager mit den Entwicklern und Praktikern sei dabei unverzichtbar.

Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Kirsten Lühmann, fasste die Diskussion zusammen: Die Mobilitätswirtschaft sei ein Garant für Wohlstand. Künftig werde es für jeden Möglichkeiten geben, das für sich richtige Verkehrsmittel zu nutzen. Darüber hinaus werde es nicht nur neue Produktionsverfahren, sondern auch neue Mobilitätsformen geben, die vielfältige alternative Antriebstechnologien beinhalten würden. Sie griff die geäußerte Forderung, dass Politik mutiger sein müsse, auf: „Wir könnten mehr machen, leider sind wir oftmals restriktiv in der Umsetzung.“ Darüber hinaus könne sie sich vorstellen, dass die zersplitterte Förderlandschaft neu gestaltet werde, um die zur Verfügung gestellten Mittel effizienter verteilen zu können.