Stefan Schostok bleibt Vorsitzender des Bezirk

Auf einem ordentlichen Parteitag in Göttingen ist Hannovers Oberbürgermeister Stefan Schostok mit 86,3 Prozent der Stimmen (171 von 198) als Vorsitzender bestätigt worden. „In Zeiten komplexer gesellschaftlicher Umbrüche brauchen wir Zusammenhalt und Fortschritt – dafür stehen wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten.“, so Schostok, der bereits seit 2009 Vorsitzender des größten der vier niedersächsischen SPD-Bezirke ist.

In seiner Rede vor den mehr als 200 Parteitagsdelegierten aus den 13 Unterbezirken skizzierte der wiedergewählte Vorsitzende die Themen, die derzeit viele Menschen bewegten. „In den vergangenen anderthalb Jahren wurden wir vor verschiedene Herausforderungen gestellt. An erster Stelle stand hier natürlich die Flüchtlingsbewegung. Wir können stolz darauf sein, dass gerade das ehrenamtliche Engagement vieler Menschen für die Bewältigung der komplexen Aufgaben gesorgt hat. Viele Bürgerinnen und Bürger tragen unsere Demokratie – darauf können wir stolz sein!“ Darüber hinaus sei auch künftig die Integrationspolitik eine Herausforderung.

Schostok wies darauf hin, dass es erforderlich sei, die deutsche Rolle in der internationalen Politik neu zu definieren: "Die europäische Einigung steh derzeit auf dem Spiel. Der Übergang von Obama zu Trump zeigt, dass konservative Politik global auf dem Vormarsch ist. Sozialdemokratische Politik muss einen Zusammenhalt herstellen, wir müssen uns personell verbreitern und strategisch neue Mehrheiten erschließen. Dabei muss das Thema Gerechtigkeit immer im Mittelpunkt stehen." Gerade Kanzlerkandidat Martin Schulz könne hier durch seine vielfältige Erfahrung als vormaliger Präsident des Europaparlaments Demut und Stärke im Zusammenhalt garantieren.

In etwas mehr als 100 Tagen werde ein neuer Bundestag gewählt und in Niedersachsen stehe einige Monate später die Landtagswahl vor der Tür. Das von Kanzlerkandidat Martin Schulz eingebrachte Thema Gerechtigkeit zeige deutlich, dass wir Stabilität und Zuversicht bräuchten. „Die SPD steht für soziale Sicherheit – dies wird auch in Zeiten von neuen Arbeitswelten und Digitalisierung so bleiben."

Auf dem ordentlichen Parteitag wurden auch eine Reihe von Anträgen beschlossen. Die SPD solle sich für eine umlagefinanziert, solidarische gesetzliche Rente (GRV) als Hauptsäule der Altersvorsorge einsetzen, die den Lebensstandard sichere und nicht zur Grundsicherung verkomme. Ziel der Alterungssicherungspolitik der SPD sei vor allem der Erhalt der jetzigen Regelaltersgrenze. Darüber hinaus soll das weitere Absinken des Rentenniveaus umgehend gestoppt und bis 2030 mindestens auf dem Niveau von 48 Prozent stabilisiert werden, bis 2040 solle das Rentenniveau auf 52,6 Prozent angehoben werden.

Des Weiteren solle die frühkindliche Bildung ausgebaut werden. Es sei in diesem Zusammenhang erforderlich mehr schulische und praktische Ausbildungskapazitäten zu schaffen, wobei eine Ausbildungsvergütung gezahlt werden solle, um die notwendigen pädagogischen Fachkräfte einstellen zu können, Kita-Leitungen sollen bei den Verwaltungsaufgaben entlastet werden, Sprachförderung müsse gezielt eingesetzt werden, es müsse einen verbesserten Personalschlüssel geben, sowie verbindliche Fortbildungsprogramme für alle in Einrichtungen vorschulischer Bildung Beschäftigten eingerichtet werden.

Wahlergebnisse

Bei der Wahl der engeren Spitze des Vorstandes kam es zu folgenden Ergebnissen. Stellvertretende Vorsitzende bleibt die Göttingerin Sylvia Binkenstein, die mit 160 von 191 abgegebenen Stimmen gewählt wurde. Ulrich Watermann aus Hameln-Pyrmont erhielt 147 von 191 abgegebenen Stimmen und wurde ebenso im Amt als stellvertretender Vorsitzender bestätigt. Alter und neuer Schatzmeister wurde der Hannoveraner Dr. Stephan Klecha, für ihn votierten 181 Delegierte. In seinem Wahlgang waren 196 Delegierte an der Wahlentscheidung beteiligt.

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60 und 70 Jahre Mitglied der SPD

Im Rahmen des Parteiabends wurden auch langjährige Mitglieder aus dem SPD-Unterbezirk Göttingen geehrt. Die Ehrung nahmen der SPD-Landesvorsitzende Stephan Weil, der Bezirksvorsitzende Stefan Schostok, der Unterbezirksvorsitzende Thomas Oppermann sowie die Göttinger Landtagsabgeordnete Dr. Gabriele Andretta vor.

Die Fotos können bei Nennung des Fotografen gerne für eigene Zwecke genutzt werden.