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Header zum Bezirksparteitag Zusammenhalt und Fortschritt Foto: SPD-Bezirk Hannover

Seit Mitte der 1970er Jahre war Massenarbeitslosigkeit prägend für die wirtschaftliche Lage der Bundesrepublik. Seit über zehn Jahren sinkt die Arbeitslosigkeit kontinuierlich. Trotzdem ist es nicht gelungen, dass die Verunsicherung großer gesellschaftlicher Gruppen kleiner geworden wäre.

Die SPD hat in Regierungsverantwortung mit dem Bundesteilhabegesetz für Menschen mit Behinderung Verbesserungen erreicht, damit ein selbstbestimmtes und eigenverantwortliches Leben möglich wird. Wir haben mit dem Rentenpaket flexiblere Übergänge in den Ruhestand ermöglicht und die Erwerbsminderungsrenten verbessert.

Wir brauchen eine sozialdemokratisch geführte Bundes- und Landesregierung, damit der Sozialstaat die unterschiedlichen Lebensentwürfe wirksam absichert. Mit funktionierenden Sozialversicherungen, die paritätisch finanziert werden. Dazu gehören auch die Abschaffung des Ehegattensplittings und seine Ersetzung durch ein Familiensplitting.

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