SPD-Parteitag: Für eine Kultur des Bildungsoptimismus

Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn stellte auf dem Parteitag des SPD-Bezirks Hannover die Erfolge rot-grüner Bildungspolitik heraus und warb für deren Fortsetzung.

VON LOTHAR POLLÄHNE

Die Zukunft der Bundesrepublik Deutschland lässt sich nur gewährleisten, wenn es der Gesellschaft gelingt ihre jungen Menschen gut auszubilden. Dieser Satz ist so binsenweise wie zutreffend und kann deshalb gar nicht oft genug wiederholt werden, denn wir sind weit davon entfernt, dass alle Kinder ihre Bildungschancen erhalten und wahrnehmen können. Im internationalen Maßstab betrachtet ist das deutsche Bildungssystem ein System zur Vereitelung von Bildungschancen.

Dass das deutsche Bildungssystem einer Generalüberholung bedarf, ist Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten nicht erst seit PISA klar. Die Konsequenzen aus dieser Erkenntnis wurden in der Vergangenheit leider gelegentlich halbherzig gezogen und konnten den Menschen nicht vermittelt werden. Der SPD-Bezirk Hannover hat daraus seine Schlüsse gezogen und das Thema Bildungspolitik in den Mittelpunkt seines Parteitages gestellt. Da passte es gut, dass die Hauptreferentin zum Thema aus den eigenen Reihen kommt: Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn.

Gerade in der Bildungspolitik können wir selbstbewusst vertreten, was wir erreicht haben, erklärte Edelgard Bulmahn. Keine Bundesregierung hat so viel für Forschung und Bildung ausgegeben wie die rot-grüne. Die Bilanz bei Lehrstellen, Ganztagsschulen und Juniorprofessuren ist Ausweis guter Politik. Für diese Politik stehen und kämpfen wir, so Bulmahn. Es lohnt sich, diese Politik fortzusetzen.

Edelgard Bulmahn warb in Hannover für eine Kultur des Bildungsoptimismus, eine Kultur, die die Menschen in den Mittelpunkt stellt und nicht an partikularen Interessen ausgerichtet ist. Diese Politik sieht Bildung als öffentliches Gut, das allen Menschen zur Verfügung stehen muss, denn Bildung ist Persönlichkeitsentwicklung. Aus diesem Grunde muss es in Deutschland eine radikale Umsteuerung geben nach dem Motto: Förderung statt Auslese.

Ein bildungsoptimistisches Kulturgut ist langes gemeinsames Lernen in Ganztagsschulen. Wenn Kinder miteinander lernen und spielen, lernen sie auch voneinander und aus ihren Fehlern. Dazu brauchen sie Zeit und Raum. Beides wird in Ganztagsschulen vorgehalten. Für Edelgard Bulmahn ist die Ganztagsschul-Initiative des Bundes das größte Schulentwicklungsprogramm in unserem Land, vorausgesetzt, es wird richtig umgesetzt wie in Rheinland-Pfalz. Wer, wie Niedersachsen, Schulen zur Kostenneutralität verpflichtet, verspielt die Chancen unserer Kinder.

Hörbar zufrieden berichtete Edelgard Bulmahn, dass die Exzellenziniatitive gegen den Widerstand der Union endlich umgesetzt werden kann. Ich bin froh, dass die Hochschulen endlich loslegen können, so Bulmahn. Sie plädierte für radikale Umschichtungen in allen Haushalten und einen Subventionsabbau zugunsten von Bildung und Ausbildung. Allein die Abschaffung der Eigenheimzulage brächte pro Jahr sechs bis sieben Milliarden Euro zusätzlich. 60 Prozent davon könnten an Länder und Kommunen gehen, aber die Union bleibt bei ihrem wahltaktischen Blockierkurs und gefährdet die Zukunftschancen unserer Kinder.

Bildung als öffentliches Gut, also frühe Förderung, gute Bildung und qualifizierte Ausbildung für alle, braucht einen starken Staat. Die SPD steht für diesen Staat und deshalb ist es geboten, Sozialdemokraten in der Regierung zu haben, die für eine Bildungskultur für alle eintreten.